23. Februar 2021

Auch dieses Mal findet die Sitzung in der großen Aula des Gymnasiums Limmer statt. Dort können die Hygiene-Vorschriften eingehalten werden. Was zu beachten ist (Mund-Nasen-Masken !) steht hier weiter unten.

Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Sitzungsdatum: 24.02.2021
Tagungsort: Aula Gymnasium Limmer, Wunstorfer Str. 14
Beginn: 18:00 Uhr

Für mehr Infos bitte auf die Titel klicken. 

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.01.2021
3.Eigene Mittel des Stadtbezirksrates Linden-Limmer
3.1.Zuwendungen aus den eigenen Mitteln des Stadtbeziksrates Linden-Limmer
4.V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
4.1.Verpflichtung eines neuen Mitgliedes
4.2.Haushaltssicherungskonzept (HSK X) 2021 bis 2024 (Drucks. Nr. 0024/2021)
4.3.Vergleich zur Beendigung des beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht anhängigen Klageverfahrens der Deutschen Umwelthilfe e. V. gegen die Landeshauptstadt Hannover (Az.: 12 KN 192/18) (Drucks. Nr. 0146/2021 mit 1 Anlage)
5.A N T R Ä G E
5.1.Interfraktionell / Gemeinsam
5.1.1.Berücksichtigung des Bezirksrats bei der Einleitung des vorhabenbezogenen B-Plans zur Bebauung des sogenannten Grünen Hügels (ehemaliger „Brückenkopf“ zum Ihmezemtrum) (Drucks. Nr. 15-0302/2021)
5.2.der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
5.2.1.Straßenreinigung verbessern ohne unverhältnismäßige Kostenerhöhungen für Mieterinnen und Mieter (Drucks. Nr. 15-0270/2021)
5.2.2.Reinigung Asphaltfläche (Drucks. Nr. 15-0279/2021)
5.3.von Bezirksratsherrn Klenke (CDU)
5.3.1.Rücknahme der Straßenreinigungsgebührenverordnung (Drucks. Nr. 15-0296/2021)
6.A N F R A G E N
6.1.der Fraktion DIE LINKE.
6.1.1.Maßnahmen zur Sanierung der Baudenkmale und zur Unterbringung des Stadtarchivs in der Wasserstadt (Drucks. Nr. 15-0263/2021)
6.2.der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6.2.1.Anfrage Dornröschenbrücke (Drucks. Nr. 15-0284/2021)
6.2.2.Parkplätze Sparkasse (Drucks. Nr. 15-0281/2021)
6.3.von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN)
6.3.1.Baumfällungen im Rahmen der Sanierung der Humboldtschule (Drucks. Nr. 15-0257/2021)
6.3.2.Durchwegung des Ihme-Zentrums (Drucks. Nr. 15-0260/2021)
6.3.3.Service-Partner für „Lust auf Fahrrad“ (Drucks. Nr. 15-0262/2021)
6.3.4.Behinderung der Feuerwehr durch zugeparkte Straßen im Stadtbezirk (Drucks. Nr. 15-0301/2021)
6.3.5.Abriss Kaiser-Center (Drucks. Nr. 15-0303/2021)
6.4.von Bezirksratsherrn Klenke (CDU)
6.4.1.Kastanie Lichtenbergplatz (Drucks. Nr. 15-0295/2021)
7.Bericht des Stadtbezirksmanagements
8.Bericht des Bezirksbürgermeisters
9.Einwohner*innenfragestunde nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes

Hygienevorschriften

Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss- und Stadtbezirksratssitzungen,

aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.

Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist. Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch >> www.infektionsschutz.de).

Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.

Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:

* Die Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauerbereichs zu einer Beschränkung kommen.

Die wird durch eine Einlasskontrolle entweder im HCC und im Rathaus zentral geregelt. Bei den Sitzungen in den Stadtbezirken ist es von der Stadtbezirksbetreuung sicherzustellen.

* Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Die Nutzung wird empfohlen vor allem wenn der Mindestabstand auf dem Weg zum Platz nicht durchgängig einzuhalten ist.

* Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.

Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:

* Halten Sie Abstand

* Vermeiden Sie das Händegeben

* Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg

* Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren

* Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher

* Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
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Titelfoto: BZR-Sitzung am 27.01.2021 im Gymnasium Limmer

19.02.2021

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