1. Juni 2020

Nachdem die letzte Sitzung wegen Corona ausfiel ist es nun am 10. Juni wieder so weit. Doch dieses Mal findet die Sitzung in der großen Aula des Gymnasiums Limmer statt. Dort können die Hygiene-Vorschriften eingehalten werden. Was zu beachten ist (Mund-Nasen-Masken !) steht hier weiter unten.

Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Sitzungsdatum: 10.06.2020
Tagungsort: Aula Gymnasium Limmer, Wunstorfer Str. 14
Beginn: 17:00 Uhr

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.03.2020
3. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
3.1. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-0864/2020)
3.2. Freiwillige Feuerwehr Linden, Instandsetzung Dach Gebäudeflügel Teichstraße 8 (Drucks. Nr. 15-0958/2020 mit 3 Anlagen)
3.3. Ersatzneubau eines Schwimmbades in Linden-Limmer (Drucks. Nr. 0668/2020)
3.4. Neuaufstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (mit integriertem Nahversorgungskonzept) für die Landeshauptstadt Hannover Beschluss zur öffentlichen Auslage des Entwurfs (Drucks. Nr. 0782/2020 mit 1 Anlage)
3.5. Neuaufstellung des Vergnügungsstättenkonzeptes für die Landeshauptstadt Hannover Beschluss zur öffentlichen Auslage des Entwurfs (Drucks. Nr. 0783/2020 N1 mit 1 Anlage)
3.6. Nahverkehrsplan 2020 der Region Hannover Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf (Drucks. Nr. 0892/2020 mit 1 Anlage)
3.7. Stadtbahnstrecke D-West: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Ungerstraße – Einleitung des Planfeststellungsverfahrens (Drucks. Nr. 1110/2020 mit 4 Anlagen)
3.8. Fortführung und Förderung des Innovativen Modellprojektes des Elternvereins „Salz und Pfeffer“ (Drucks. Nr. 0964/2020)
3.9. Aufstockung der Betreuungszeit in der Kindertagesstätte Pfarrlandplatz (Drucks. Nr. 1064/2020)
4. A N T R Ä G E
4.1. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
4.1.1. Schulwegsicherheit Übergang Weckenstraße / Ecke Pestalozzistraße (Drucks. Nr. 15-0860/2020)
4.1.2. Mehr Straßenbäume im Stadtbezirk Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-0863/2020)
4.1.3. Bordsteinabsenkungen Kreuzungsbereiche Rampenstraße (Drucks. Nr. 15-1171/2020)
4.1.4. Einbahnstraßenregelung Comeniusstraße (Drucks. Nr. 15-1172/2020)
4.1.5. Anpassung der Verkehrssituation im Stadtbezirk an Novelle der StVO (Drucks. Nr. 15-1174/2020)
4.1.6. Umwidmung der rechten Fahrspur Spinnereistraße stadteinwärts zum temporären Pop-Up-Radweg (Drucks. Nr. 15-1175/2020)
4.2. der Fraktion DIE LINKE.
4.2.1. Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude in der Wasserstadt Limmer (Drucks. Nr. 15-0959/2020)
4.3. der CDU-Fraktion
4.3.1. Installation von Fahrradbügeln in der Konkordiastraße (Drucks. Nr. 15-0540/2020)
4.3.2. Dauerhafte Einrichtung von Parkplätzen auf der Badenstedter Straße zwischen der Erichstraße und der Bernhard-Caspar-Straße (Drucks. Nr. 15-1114/2020)
4.4. von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN)
4.4.1. Ausweisung von Flächen für die legale Nutzung für Graffiti (Drucks. Nr. 15-1166/2020)
5. A N F R A G E N
5.1. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
5.1.1. Anfrage zu öffentlichen Grundstücken zur Unterbringung von Little Homes (Drucks. Nr. 15-0862/2020)
5.2. der CDU-Fraktion
5.2.1. Vermehrtes Aufkommen von illegalen Graffiti / Tags im Bereich Linden-Mitte / Linden-Süd (Drucks. Nr. 15-0861/2020)
5.2.2. Bolzplätze im Stadtbezirk Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-1115/2020)
5.3. von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN)
5.3.1. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeiten am Ihmezentrum (Drucks. Nr. 15-1165/2020)
6. Informationen über Bauvorhaben
7. Bericht des Stadtbezirksmanagements
8. Einwohner*innenfragestunde nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes

Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss- und Stadtbezirksratssitzungen,

aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.

Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist. Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch >> www.infektionsschutz.de).

Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.

Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:

* Die Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauerbereichs zu einer Beschränkung kommen.

Die wird durch eine Einlasskontrolle entweder im HCC und im Rathaus zentral geregelt. Bei den Sitzungen in den Stadtbezirken ist es von der Stadtbezirksbetreuung sicherzustellen.

* Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Die Nutzung wird empfohlen vor allem wenn der Mindestabstand auf dem Weg zum Platz nicht durchgängig einzuhalten ist.

* Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.

Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:

* Halten Sie Abstand

* Vermeiden Sie das Händegeben

* Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg

* Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren

* Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher

* Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
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Titelbild: Der Hochbahnsteig Ungerstr. reicht etwa von der Comeniustr. bis vorbei am Freizeitheim (siehe Tagesordnung)

01.06.2020


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