6. Juli 2020

Auch dieses Mal findet die Sitzung in der großen Aula des Gymnasiums Limmer statt. Dort können die Hygiene-Vorschriften eingehalten werden. Was zu beachten ist (Mund-Nasen-Masken !) steht hier weiter unten.

Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Sitzungsdatum: 07.07.2020
Tagungsort: Aula Gymnasium Limmer, Wunstorfer Str. 14
Beginn: 18:00 Uhr

Für mehr Infos bitte auf die Titel klicken.

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.06.2020
3. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
3.1. Zuwendungen auf Vorschlag des Integrationsbeirates Linden-Limmer
3.2. Zuwendungen aus den eigenen Mitteln des Stadtbezirksrates Linden-Limmer
4. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
4.1. Nahverkehrsplan 2020 der Region Hannover Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf (Drucks. Nr. 0892/2020 mit 1 Anlage)
4.1.1. Änderungsantrag zu Drucks. Nr 0892/2020 (Drucks. Nr. 15-1525/2020)
4.2. Stadtbahnstrecke D-West: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Ungerstraße – Einleitung des Planfeststellungsverfahrens (Drucks. Nr. 1110/2020 mit 4 Anlagen)
4.2.1. Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 1110/2020 (Drucks. Nr. 15-1504/2020)
5. A N T R Ä G E
5.1. Interfraktionell
5.1.1. Stadtteilverträgliche Aufwertung des Margarethe- und Max- Rüdenberg-Platzes aus Mitteln des Sonderprogramms zur ökologischen Aufwertung (Drucks. Nr. 15-1534/2020)
5.2. der SPD-Fraktion
5.2.1. Wasserstadt Limmer – Fortführung der Bauleitplanung (Drucks. Nr. 15-1512/2020)
5.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
5.3.1. Mehr Straßenbäume im Stadtbezirk Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-0863/2020)
5.3.1.1. Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-0863/2020 (Drucks. Nr. 15-1316/2020)
5.3.2. Fahrradbügel auf bisherigen Parkflächen für Kraftfahrzeuge (Drucks. Nr. 15-1503/2020)
5.3.3. Prüfung alternativer Standorte Hochbahnsteig Limmerstraße (Drucks. Nr. 15-1505/2020)
5.3.4. Bremsschwelle und Tempo 30 für den Kötnerholzweg (Drucks. Nr. 15-1506/2020)
5.3.5. Geschwindigkeitsbegrenzung vor dem Gymnasium Limmer in der Wunstorfer Landstraße (Drucks. Nr. 15-1508/2020)
5.3.6. Öffnungszeiten Limmer Volksbad (Drucks. Nr. 15-1509/2020)
5.4. der CDU-Fraktion
5.4.1. Dauerhafte Einrichtung von Parkplätzen auf der Badenstedter Straße zwischen der Erichstraße und der Bernhard-Caspar-Straße (Drucks. Nr. 15-1114/2020)
5.4.2. Installation von Zusatzschildern bei der Einfahrt in den verkehrsberuhigten Bereich Posthornstraße / Von-Alten-Allee (Drucks. Nr. 15-1527/2020)
5.5. der Fraktion DIE LINKE.
5.5.1. (Regelmäßige) Information des Stadtbezirksrates Linden-Limmer über den Stand beim Neubau des Fösse-Hallen- und Freibades (Drucks. Nr. 15-1536/2020)
5.6. von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN)
5.6.1. Ausweisung von Flächen für die legale Nutzung für Graffiti (Drucks. Nr. 15-1166/2020 N1)
5.6.2. Versetzung eines Verkehrszeichens zur Sicherstellung der Zugänglichkeit eines Hydranten (Drucks. Nr. 15-1510/2020)
5.6.3. Städtische Grundstücke in Linden-Limmer zukünftig verpachten und nicht verkaufen (Drucks. Nr. 15-1511/2020)
5.7. von Bezirksratsfrau Grobleben (Die PARTEI)
5.7.1. Fahrradbügel für die Fössestraße (Drucks. Nr. 15-1520/2020)
5.7.2. Lixit – Linden raus aus Hannover! (Drucks. Nr. 15-1522/2020)
6. A N F R A G E N
6.1. der SPD-Fraktion
6.1.1. Industrie- und Gewerbegebiet Linden-Mitte (Drucks. Nr. 15-1500/2020)
6.1.2. Eigentumsverhältnisse von Grundstücken am Lindener Hafen (Drucks. Nr. 15-1501/2020)
6.2. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6.2.1. Erreichbarkeit der geplanten Stadtbahnhaltestellen Limmerstraße (Drucks. Nr. 15-1499/2020)
6.3. der Fraktion DIE LINKE.
6.3.1. Volksbad Limmer – Corona-bedingte Einschränkungen (Drucks. Nr. 15-1535/2020)
6.4. von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN)
6.4.1. Nachfragen zu Ersatzpflanzungen (Drucks. Nr. 15-1502/2020)
7. Informationen über Bauvorhaben
8. Bericht des Stadtbezirksmanagements
9. Einwohner*innenfragestunde nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes

Hygienevorschriften

Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss- und Stadtbezirksratssitzungen,

aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.

Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist. Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch >> www.infektionsschutz.de).

Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.

Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:

* Die Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauerbereichs zu einer Beschränkung kommen.

Die wird durch eine Einlasskontrolle entweder im HCC und im Rathaus zentral geregelt. Bei den Sitzungen in den Stadtbezirken ist es von der Stadtbezirksbetreuung sicherzustellen.

* Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Die Nutzung wird empfohlen vor allem wenn der Mindestabstand auf dem Weg zum Platz nicht durchgängig einzuhalten ist.

* Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.

Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:

* Halten Sie Abstand

* Vermeiden Sie das Händegeben

* Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg

* Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren

* Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher

* Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
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Titelfoto: BZR-Sitzung am 10.06.2020 im Gymnasium Limmer

30.07.2020


Kommentare

  1. Wegen des Lärmtourismus und der Kriminalität hier werde ich tatsächlich doch noch mal umziehen müssen. Vielleicht irgendwohin, wo Bezirksräte keine Gartenzwerge sind?

  2. Warum wird am 30.06.2020 zu einer Bezirksratssitzung eingeladen, die laut Datumsangabe bereits am 07.06.2020 stattgefunden hat?
    Wenn es sich um einen Zahlendreher handeln sollte (was ich stark vermute) bitte ich um eine zeitnahe Korrektur, damit interessierte Bürger sicher sein können, ob die Sitzung am 06.07. oder am 07.07. stattfindet!

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