26. Januar 2021

Auch dieses Mal findet die Sitzung in der großen Aula des Gymnasiums Limmer statt. Dort können die Hygiene-Vorschriften eingehalten werden. Was zu beachten ist (Mund-Nasen-Masken !) steht hier weiter unten.

Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Sitzungsdatum: 27.01.2021
Tagungsort: Aula Gymnasium Limmer, Wunstorfer Str. 14
Beginn: 18:00 Uhr

Für mehr Infos bitte auf die Titel klicken.

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.12.2020
3.EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
3.1.Zuwendungen aus den eigenen Mitteln des Stadtbezirksrates Linden-Limmer
4.V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
4.1.Feststellung des Sitzverlustes von Bezirksratsfrau Schweingel (Drucks. Nr. 15-0059/2021)
4.2.Haushaltssicherungskonzept (HSK X) 2021 bis 2024 (Drucks. Nr. 0024/2021)
4.3.Inbetriebnahme und Erweiterung der Kindertagesstätte Hohe Straße nach Fertigstellung des Neubaus (Drucks. Nr. 0017/2021 mit 1 Anlage)
4.4.Erweiterung und Förderung der Kindertagesstätte „Junges Gemüse“ am neuen Standort (Drucks. Nr. 0044/2021)
4.5.Errichtung und Förderung der Kindertagesstätte „KrümelGarten“ (Drucks. Nr. 0045/2021)
5.A N T R Ä G E
5.1.der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
5.1.1.Haltestelle Kötnerholzweg (Drucks. Nr. 15-0070/2021)
5.1.2.Tempo 30 Blumenauer Straße (Drucks. Nr. 15-0071/2021)
5.2.Gemeinsam von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN) und Beigeordnetem Wolf (PIRATEN)
5.2.1.Längere Öffnung der Wochenmärkte in Linden an Samstagen (Drucks. Nr. 15-0073/2021)
5.3.von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN)
5.3.1.Umbau von Bänken im Deisterkiez (Drucks. Nr. 15-3002/2020)
6.A N F R A G E N
6.1.der CDU-Fraktion
6.1.1.Verteilung des geförderten Wohnraumes in der Wasserstadt (Drucks. Nr. 15-0058/2021)
6.2.der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6.2.1.Anfrage Tempo 30 (Drucks. Nr. 15-0068/2021)
6.3.von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN)
6.3.1.Mobile Luftreiniger an Schulen (Drucks. Nr. 15-0054/2021)
6.3.2.Notbetreuung in Kitas und Schulen (Drucks. Nr. 15-0055/2021)
6.3.3.Corona-Impfungen (Drucks. Nr. 15-0057/2021)
7.Bericht des Stadtbezirksmanagements
8.Informationen über Bauvorhaben
9.Einwohner*innenfragestunde nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes

Hygienevorschriften

Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss- und Stadtbezirksratssitzungen,

aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.

Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist. Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch >> www.infektionsschutz.de).

Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.

Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:

* Die Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauerbereichs zu einer Beschränkung kommen.

Die wird durch eine Einlasskontrolle entweder im HCC und im Rathaus zentral geregelt. Bei den Sitzungen in den Stadtbezirken ist es von der Stadtbezirksbetreuung sicherzustellen.

* Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Die Nutzung wird empfohlen vor allem wenn der Mindestabstand auf dem Weg zum Platz nicht durchgängig einzuhalten ist.

* Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.

Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:

* Halten Sie Abstand

* Vermeiden Sie das Händegeben

* Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg

* Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren

* Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher

* Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
———————-

Titelfoto: BZR-Sitzung am 10.06.2020 im Gymnasium Limmer

16.01.2021

Kommentare

  1. Lieber Anwohner,
    gerne mal melden, dann können wir reden und die Beweggründe des Designs erläutern, die aus einer langjährigen Beteiligungsaktion herausgearbeitet wurden, den der Antrag vollends ignoriert: Mo bis Fr, Tel. 0511-1237775

    Dann würde ich auch gerne mal über das soziokukturelle-politische Ding sprechen, das da gerade gemacht wird, ich bin da ganz offen für Anregungen und Kritik, aber bitte nicht hier!

    Viele Grüße
    Carsten Tech
    Quartiersmanagement Linden-Süd

    1. – „offen für Anregungen und Kritik, aber bitte nicht hier!“

      Es ist ja nicht das erste Mal, dass der Herr Tech mich in sein Hinterzimmer einlädt, aber warum denn nicht hier? Das Thema liegt ja nun mal HIER auf dem Tisch.

      Und das Design der Sitzbänke ist menschenfeindlich. – Gibt’s denn schon Einwände gegen diese These? Jeder Spaziergänger „mit Rücken“ wird sie spontan bestätigen! – Und was soll dem jetzt als Nutzen gegenüberstehen für die Geschäftsleute oder Sponsoren? Da sind jetzt mal klare Bekenntnisse gefordert! Hallo?!

      1. Meiner Meinung nach unterliegen die Sitzbänke öffentlichem, nicht nur privatem Recht, weil sie im öffentlichen Raum zur allgemeinen Verwendung vorgesehen sind.

        Zum Beispiel gehört privatrechtlich die Fläche unter dem Überdach vom Edeka auf der Limmerstraße dem Edeka-Konzern, und von daher hätte er die Verfügungsgewalt darüber und könnte dort auch Hausverbote erteilen. Das ist aber rechtlich falsch, da schon anhand der gleichartigen Pflasterung zum Bürgersteig ersichtlich ist, dass auch diese Flächen zum öffentlichen Raum gehören. Edeka hat da kein Hausrecht.

        Ebenso mag es sein, wenn man Bänke oder andere Konvenienzen öffentlich bereitstellt, dass man da bestimmte Standards einhalten muss, hier insbesondere den der Nicht-Diskriminierung. Steht übrigens auch im Grundgesetz. (Der war fies!)

  2. Ich bin gespannt was am Ende herauskommt.
    Wahrscheinlich geht es hauptsächlich nach dem Willen der „lautesten“ Bürgern um sich deren Stimmen zu sichern.

    Ich bin auch gespannt, wie lange noch über den Standort der Hochbahnsteige diskutiert wird, während die mobilitätseingeschränkten Bürger weiter ausgegrenzt werden. Warum wird nicht über eine andere Form der Bahnsteige nachgedacht, die das Gesamtbild weniger verschandelt und ein Kompromiss wäre?? Dazu gibt es auch ein Video im Netz (Trogbahnsteig ) Der würde praktisch dem an der Brunnenstraße ähneln (dem Teil der durch wenige Stufen mit dem Bahnsteig verbunden ist) nur noch etwas niedriger für die Nutzer. Busse und Einsatzfahrzeuge könnten auch problemlos durch den Trog fahren.

    Eine Verschiebung bis zum Kötnerholzweg würde jedenfalls für den Lieferverkehr Probleme mit sich ziehen und den normalen Autoverkehr in die Nebenstraßen verdrängen. Aber auch Autofahrer sind Bürger Lindens und sollten genauso berücksichtigt werden und nicht einfach alternativlos verdrängt werden.

  3. Ausgerechnet und nur die CDU erkundigt sich wenigstens mal nach den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen. Zu diesem allerzentralsten Lebensbereich hat man aus dem Stadtbezirksrat bislang alle Stimmen vermisst.

    – Praxisorientierung zeigt auch Thomas Ganskow (Die LINKE), indem er die fehlenden Rückenlehnen bei den neu aufgestellten Sitzbänken im Deisterkiez ankreidet. Die Bänke machen sich gut und sind für zwei bis drei Personen geeignet, aber nur eine Person hat eine Rückenlehne (by design). Das wird wohl gemacht, um zwar das verlockende Angebot bereitzustellen, aber für längere Aufenthalte die Aufenthaltsqualität zu mindern. Ebenso sind die Bänke (by design) zum Ausstrecken und Schlafen ungeeignet, was wohl Obdachlose oder Betrunkene abhalten soll.

    Ich selbst finde das Design grausam und die Denke dahinter noch mehr. Aber mit der polit-kulturellen Verwaltung von Linden-Süd hatte ich eingangs sofort Reibereien, und dann besser nie wieder was damit zu tun. Die versuchen, da irgend ein soziokulturell-politisches Zeugs durchzudrücken, obwohl die Bürger tatsächlich etwas anderes bräuchten. Kontrollfreaks sind sie auch.

    Also von mir Daumen hoch für Ganskow (Die LINKE).

    Aber warum bezieht die Linke jetzt nicht Position in Sachen Corona? Irgendein Politiker muss doch wohl mal den Elefanten im Raum ansprechen.

    – Wo sind die Politiker, die die extremen grundrechtswidrigen und offensichtlich falschen Corona-Maßnahmen widersprechen und entgegentreten? Dafür sind die verantwortlich als Politiker! – Sie sagen nichts, machen das Maul nicht auf, während es den Bürgern reihenweise existenziell an den Kragen geht – wie nie geahnt, und wegen quasi nichts.

    Alles nur noch gleichgeschaltet wie in Orwells „1984“?

    1. Moin,

      danke für die Aufmunterung. Ich dachte schon, ich sehe das alleine so kritisch. Denn der in der Dezembersitzung eingebrachte Antrag auf Dringlichkeit, der schon da eine Behandlung zugelassen hätte, wurde nahezu einstimmig abgelehnt. Wie sich die Mandatsträger der Partei „Die LINKE“ dazu konkret verhalten haben, kann ich allerdings gar nicht sagen, die saßen komplett hinter mir.

      Insofern der Hinweis, ich bin Mandatsträger der PIRATEN. Habe ich auch vor zu bleiben und das auch nach den nächsten Wahlen .

      1. Zur Info, der Antrag ist bei auschließlich meiner Zustimmung mit zwei Enthaltungen der Linken von zwei weiteren Gegenstimmen der Linken und denen allen anderen anwesenden Parteien abgelehnt worden.

        Die Bänke bleiben also erst mal so, wie sie sind.

        Interessant ist auch, dass es keinerlei Stellungnahme der Verwaltung dazu gab. Derartige Stadtmöbel, wie Bänke verwaltungstechnisch benannt sind, kann man ja nicht einfach so aufstellen. Da hätte ich mir schon eine Aussage erhofft, warum die so gestaltet werden konnten, wie sie gestaltet sind.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.