10. November 2020

Auch dieses Mal findet die Sitzung in der großen Aula des Gymnasiums Limmer statt. Dort können die Hygiene-Vorschriften eingehalten werden. Was zu beachten ist (Mund-Nasen-Masken !) steht hier weiter unten.

Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Sitzungsdatum: 11.11.2020
Tagungsort: Aula Gymnasium Limmer, Wunstorfer Str. 14
Beginn: 18:00 Uhr

Für mehr Infos bitte auf die Titel klicken.

Tagesordnung:

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.09.2020
3.EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
3.1.Zuwendungen aus den eigenen Mitteln des Stadtbezirksrates Linden-Limmer
4.V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
4.1.Grundschule Albert-Schweitzer-Schule, 2. Aufzug (Drucks. Nr. 2094/2020 mit 3 Anlagen)
5.A N T R Ä G E
5.1.der CDU-Fraktion
5.1.1.Installation von Ladestationen für E-Bikes im Stadtbezirk Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-1894/2020)
5.1.2.Ortsbegehung in Limmer zur Verkehrsführung Wunstorfer Str. / Einmündung Harenberger Str. bzw. Kesselstr. (Drucks. Nr. 15-2425/2020)
5.1.3.Steinquader am Küchengartenplatz als legale Graffitifläche zulassen (Drucks. Nr. 15-2501/2020)
5.2.der Fraktion DIE LINKE.
5.2.1.Maßnahmen zur Verkehrssicherung und zum Erhalt der baulichen Substanz der Baudenkmale in der Wasserstadt in Limmer (Drucks. Nr. 15-2466/2020)
5.3.der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
5.3.1.Anhörung zur städtebaulichen und verkehrlichen Situation des Küchengartenplatzes und der Küchengartenkreuzung: Küchengarten, ein zentraler Staadtplatz entwickelt sich“ (Drucks. Nr. 15-1905/2020)
5.3.1.1.Änderungsantrag (der SPD-Fraktion) zu Drucks. Nr. 15-1905/2020 (Drucks. Nr. 15-2470/2020)
5.3.1.2.Änderungsantrag von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN) zu Drucks. Nr. 15-1905/2020 (Drucks. Nr. 15-2471/2020)
5.3.2.Einmündungen Fössestraße (Drucks. Nr. 15-2497/2020)
5.3.3.Verkehrssicherheit Fahrradstraße Liepmannstraße (Drucks. Nr. 15-2498/2020)
5.4.von Bezirksratsherrn Bulut (FDP)
5.4.1.Benennung des Platzes am „Pfarrlandplatz“ in: Platz zu Ehren aller „Gastarbeiter“ (Drucks. Nr. 15-2424/2020)
6.A N F R A G E N
6.1.der CDU-Fraktion
6.1.1.Regelmäßige Müllablagerungen in der Hohestraße (Drucks. Nr. 15-2503/2020)
6.2.der SPD-Fraktion
6.2.1.Anfrage zu einem Konzept der LHH in Hinsicht auf die Corona-Pandemie (Drucks. Nr. 15-2468/2020)
6.3.der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6.3.1.Schulwegsicherheit Weckenstraße (Drucks. Nr. 15-2495/2020)
6.4.von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN)
6.4.1.Legitimation polizeilicher Überwachungskameras im Bezirk Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-2467/2020)
7.Informationen über Bauvorhaben
8.Bericht des Stadtbezirksmanagements
9.Einwohner*innenfragestunde nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes

Hygienevorschriften

Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss- und Stadtbezirksratssitzungen,

aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.

Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist. Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch >> www.infektionsschutz.de).

Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.

Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:

* Die Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauerbereichs zu einer Beschränkung kommen.

Die wird durch eine Einlasskontrolle entweder im HCC und im Rathaus zentral geregelt. Bei den Sitzungen in den Stadtbezirken ist es von der Stadtbezirksbetreuung sicherzustellen.

* Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Die Nutzung wird empfohlen vor allem wenn der Mindestabstand auf dem Weg zum Platz nicht durchgängig einzuhalten ist.

* Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.

Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:

* Halten Sie Abstand

* Vermeiden Sie das Händegeben

* Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg

* Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren

* Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher

* Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
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Titelfoto: BZR-Sitzung am 10.06.2020 im Gymnasium Limmer

03.11.2020

Kommentare

  1. Das steht ja auch im Antrag so: Der Platz soll „Platz zu Ehren aller ‚Gastarbeiter'“ genannt werden, und dabei „Gastarbeiter“ in Anführungszeichen, als wären es irgendweshalb gar keine richtigen Gastarbeiter. Jedenfalls stehen solche Regeln in der deutschen Sprache drin.

    Und außerdem müsste man noch klären, ob sich die Türken überhaupt noch Gastarbeiter nennen lassen wollen, selbst wenn das Angebot von der FDP kommt. Und dann gibt’s ja noch Syrer, Afghanen, Marokkaner und welche von der Elfenbeinküste bis rüber nach Kurdistan. Das sind ja meistens auch keine richtigen Gastarbeiter, und dann werden sich die vielleicht ausgegrenzt fühlen.

    – Aber egal. Ich bin ja weiterhin für „Halal-Döner-Platz“; dann kriegen sie eben alle ihr Fett weg. Nur ohne Betäubung halt.

  2. Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist. Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

    …und warum zum Teufel sind dann die System relevanten Personen vom Mund und nasenschutz ausgenommen???
    Politiker Polizei Bundeswehr und medizinische Angestellte.
    Nachzulesen in Artikel 3 der neue umverfügung.

    1. Selbst diese Menschen halten sich privat an die Maskenpflicht. Und auch sonst halten sie sich überwiegend an den Mindestabstand. Andere Berufsgruppen tragen während ihrer Arbeit auch keine Maske! Wenn man mit den Berufsgruppen in Kontakt tritt, kann man selbst eine Maske tragen um sich zu schützen und ich denke, Polizisten im Vollkontakt schützen sich dann auch durch ein Tuch vor dem Gesicht.
      Auch jeder normale Bürger soll eine Maske dann tragen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

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