29. November 2020

Auch dieses Mal findet die Sitzung in der großen Aula des Gymnasiums Limmer statt. Dort können die Hygiene-Vorschriften eingehalten werden. Was zu beachten ist (Mund-Nasen-Masken !) steht hier weiter unten.

Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Sitzungsdatum: 11.12.2020
Tagungsort: Aula Gymnasium Limmer, Wunstorfer Str. 14
Beginn: 18:00 Uhr

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.11.2020
3.I N T E G R A T I O N S B E I R A T
3.1.Bericht aus dem Integrationsbeirat Linden-Limmer
3.2.Zuwendungen auf Vorschlag des Integrationsbeirates Linden-Limmer
4.EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
4.1.Zuwendungen aus den eigenen Mitteln des Stadtbezirksrates Linden-Limmer
5.B E R I C H T der Verwaltung: Urbane Logistik – Pilotprojekt Linden-Nord –
6.A N H Ö R U N G zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022:
6.1.Haushaltsplan 2021/2022 – Haushaltsmittel für die Stadtbezirksräte (Informationsdrucks. Nr. 2386/2020 mit 1 Anlage)
6.2.Haushaltssatzung 2021/2022 (Drucks. Nr. 2384/2020 mit 3 Anlagen)
6.2.1.Änderungsantrag (Interfraktionell) zu Drucks.-Nr. 2384/2020 (Haushaltsplanentwurf 2021/2022), hier: Aufteilung der eigenen Haushaltsmittel 2021/2022 / Repräsentationsmittel des Stadtbezirksrates Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-2777/2020)
6.3.Zusammenfassung der Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf
7.A N T R Ä G E
7.1.Gemeinsam von Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD
7.1.1.Barrierefreier Ausbau des Aufganges zur Brücke hinter der Wasserkunst auf der Seite der Nordstadt (Drucks. Nr. 15-2785/2020)
7.2.der CDU-Fraktion
7.2.1.Steinquader am Küchengartenplatz als legale Graffitifläche zulassen (Drucks. Nr. 15-2501/2020)
7.2.1.1.Änderungsantrag (B90/Grüne) zu Drucks. Nr. 15-2501/2020 (Drucks. Nr. 15-2666/2020)
7.3.der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.3.1.Einmündungen Fössestraße (Drucks. Nr. 15-2497/2020)
7.4.von Bezirksratsherrn Bulut (FDP)
7.4.1.Benennung des Platzes am „Pfarrlandplatz“ in: Platz zu Ehren aller „Gastarbeiter“ (Drucks. Nr. 15-2424/2020)
7.4.1.1.Änderungsantrag (Herr Ganskow) zu Drucks. Nr.15-2424/2020 (Drucks. Nr. 15-2667/2020)
8.A N F R A G E N
8.1.der CDU-Fraktion
8.1.1.Zurückstellung des Fössebad-Neubaus (Drucks. Nr. 15-2776/2020)
9.Bericht des Stadtbezirksmanagements
10.Informationen über Bauvorhaben
11.Einwohner*innenfragestunde nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes

Hygienevorschriften

Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss- und Stadtbezirksratssitzungen,

aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.

Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist. Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch >> www.infektionsschutz.de).

Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.

Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:

* Die Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauerbereichs zu einer Beschränkung kommen.

Die wird durch eine Einlasskontrolle entweder im HCC und im Rathaus zentral geregelt. Bei den Sitzungen in den Stadtbezirken ist es von der Stadtbezirksbetreuung sicherzustellen.

* Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Die Nutzung wird empfohlen vor allem wenn der Mindestabstand auf dem Weg zum Platz nicht durchgängig einzuhalten ist.

* Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.

Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:

* Halten Sie Abstand

* Vermeiden Sie das Händegeben

* Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg

* Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren

* Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher

* Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
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Titelfoto: BZR-Sitzung am 16.09.2020 im Gymnasium Limmer

28.11.2020

Kommentare

  1. – „Aus den … Haushaltsmitteln in Höhe von 31.200 Euro wird der folgende Betrag für Repräsentationsmittel ausgewiesen.

    Repräsentationsmittel Bezirk Linden-Limmer 3.000,00 Euro“

    10% des Haushalts für Geschenke, Präsente und traute Zuwendungen?

  2. – „In der Haushaltssatzung 2021/2022 sind abweichend von den bisherigen Haushaltssatzungen die rein deklaratorischen Daten der Eigenbetriebe für die Kreditermächtigung (§ 2) , die Liquiditätskredite (§ 3) und die Verpflichtungsermächtigungen (§ 4) nicht mehr enthalten.“

    So, wie ich die Bezirksratsmitglieder kenne, wissen die da selbst nicht, worum es geht oder ob das schlimm ist oder gut. Es ist aber auch nicht sehr transparent kommuniziert, und schon gar nicht für jeden interessierten Laien.

    https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/2384-2020
    https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebdd.nsf/6E063C7864950124C12586260042E16A/$FILE/2384-2020_Anlage1.pdf

    Mein erster Verdacht bei so was ist ja immer, dass da dicke Knete zuungunsten des Bürgers verschoben werden soll. Und angesichts des mutmaßlich bevorstehenden Breakdowns kommen derzeit noch ganz andere Dinge vor. – Na ja, mir egal. Not my business.

    1. – „Kreditermächtigung (§ 2) , die Liquiditätskredite (§ 3) und die Verpflichtungsermächtigungen (§ 4)“

      Meinen ersten Gedanken dazu muss ich unbedingt noch anmerken: Dass das nämlich sprachlich schon sehr schlimm ist. In welchen Zeiten nur kann man solche Worte gebrauchen? (Passt auf euch auf!)

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