30. Oktober 2021

Auch dieses Mal findet die Sitzung in der großen Aula des Gymnasiums Limmer statt. Was zu beachten ist (Mund-Nasen-Masken !) steht hier weiter unten.

Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Sitzungsdatum: 10.11.2021
Tagungsort: Aula Gymnasium Limmer, Wunstorfer Str. 14
Beginn: 17:00 Uhr

Für mehr Infos bitte auf die Titel klicken.

Tagesordnung:

I.Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2.Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Bezirksratsmitglieder
3.W A H L E N
3.1.Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
3.2.Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin / des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
4.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.09.2021
5.EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
5.1.Zuwendungen aus den eigenen Mitteln des Stadtbezirksrates Linden-Limmer
6.V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
6.1.Einrichtung einer integrativen Hortgruppe im Schülerladen Wittekids (Drucks. Nr. 2238/2021)
6.2.GS Kastanienhof – Umsetzung dezentrale Lüftungsanlage
6.3.Neubau einer Rampe am Leine-Wehr Herrenhausen für eine barrierefreie Querung
6.4.Neuanlage Grünzug „Uferpark“ im zukünftigen Wohnquartier Wasserstadt Limmer (Drucks. Nr. 15-2328/2021 mit 5 Anlagen)
7.A N T R Ä G E
7.1.der Fraktion DIE LINKE.
7.1.1.Linden-Limmer erklärt den Klimanotstand (Drucks. Nr. 15-2130/2021)
7.1.2.Sicherung und Sanierung der denkmalgeschützten Gebäude in der Wasserstadt (Drucks. Nr. 15-2276/2021)
7.2.der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.2.1.Erhalt der alten Fabrikhalle der Lindener Eisen- und Stahlwerke (Drucks. Nr. 15-2295/2021)
7.2.2.Verkehrsberuhigung und Begrünung Schwalenberger Straße (Drucks. Nr. 15-2314/2021)
7.2.3.Gestaltung des Ma(h)ltisch auf der Grünfläche zwischen Velvet- und Pfarrlandstraße (Drucks. Nr. 15-2320/2021)
7.3.der SPD-Fraktion
7.3.1.Zusätzliche Tischtennisplatte am Pfarrlandplatz (Drucks. Nr. 15-2014/2021)
7.3.1.1.Änderungsantrag (B90 / Grüne) zu Drucks. Nr. 15-2014/2021 (Drucks. Nr. 15-2321/2021)
7.4.von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN)
7.4.1.Erfolgsmodell U-Bahn-Bau realisieren – Teil 1 (Drucks. Nr. 15-2293/2021)
7.4.2.Erfolgsmodell U-Bahn-Bau realisieren – Teil 2 (Drucks. Nr. 15-2294/2021)
7.5.von Bezirksratsherrn Klenke (CDU)
7.5.1.Einrichtung einer Verbotszone zum Schutz vor gefährlichen Gegenständen am Küchengartenplatz / Temporäre Mobile Station des Städtischen Ordnungsdienstes auf dem Küchengartenplatz (Drucks. Nr. 15-2322/2021)
7.5.2.Anhörung im Bezirksrat Linden-Limmer zum Thema „Weitere Bebauung der Wasserstadt Limmer“ (Drucks. Nr. 15-2323/2021)
8.A N F R A G E N
8.1.von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN)
8.1.1.Lüfter und CO 2-Ampeln in Schulen in Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-2315/2021)
8.1.2.Privatisierte öffentliche Einrichtungen in Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-2316/2021)
8.1.3.Covid 19 – Impfmobil in Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-2317/2021)
8.2.von Bezirksratsherrn Klenke (CDU)
8.2.1.Städtischer Ordnungsdienst Limmer (Drucks. Nr. 15-2325/2021)
8.2.2.Spielplatz am Küchengarten (Drucks. Nr. 15-2326/2021)
8.2.3.Abrechnung der Sanierungskosten für das Stadtumbaugebiet Wasserstadt Limmer (Drucks. Nr. 15-2327/2021)
9.Bericht der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
10.Bericht des Stadtbezirksmanagements
11.Informationen über Bauvorhaben
12.Einwohner*innenfragestunde nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes

Die neu gewählten Bezirksratmitglieder tagen erstmalig.

Hygienevorschriften

Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss- und Stadtbezirksratssitzungen,

aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.

Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist. Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch >> www.infektionsschutz.de).

Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.

Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:

* Die Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauerbereichs zu einer Beschränkung kommen.

Die wird durch eine Einlasskontrolle entweder im HCC und im Rathaus zentral geregelt. Bei den Sitzungen in den Stadtbezirken ist es von der Stadtbezirksbetreuung sicherzustellen.

* Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Die Nutzung wird empfohlen vor allem wenn der Mindestabstand auf dem Weg zum Platz nicht durchgängig einzuhalten ist.

* Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.

Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:

* Halten Sie Abstand

* Vermeiden Sie das Händegeben

* Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg

* Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren

* Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher

* Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
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Titelfoto: BZR-Sitzung am 22.09.2021 im Gymnasium Limmer

30.10.2021

Kommentare

  1. Soll jetzt im Nachhinein über einen Tunnel durch die Limmerstraße nachgedacht werden?

    Ich habe damals gegen das Projekt 10/17 demonstriert. Herrn Schliekau (damaliger OB-Kandidat der Grünen) habe ich persönlich auf der Faust-Wiese gefragt, warum er gegen die Tunnel-Variante ist. Er antwortete darauf, dass er die Menschen nicht „unter die Erde“ verfrachten will, die Fahrgäste sollen miterleben, was es so in den Straßen zu sehen gibt. Jetzt haben wir Herrn Onay als Bürgermeister, dass weitere Tunnel gebaut werden bezweifle ich sehr. Als Argument wird stets angegeben, dass dann noch mehr Platz für Autos entstehen würde. Ich sehe das allerdings als Chance, zu Gunsten der Radfahrer und Fußgänger den gewonnenen Raum nutzen zu können. Da wo sich Autos und die Öffis die Strecke teilen geht das natürlich nicht, weil kein zusätzlicher Raum entsteht, aber auf der Limmerstraße auf Höhe des Schnellwegs wäre viel gewonnen, entlang der Goethestraße und Kurt-Schumacher-Straße genauso. Die Endhaltestelle am ZOB könnte dann auch wegfallen und es würde zusätzlicher Platz für Radfahrer und Fußgänger entstehen.

  2. Das mit der „Verbotszone zum Schutz vor gefährlichen Gegenständen“ ist ein Rohrkrepierer, und dermaßen verschlafen können selbst die Hannoveraner nicht sein, daß sie das nicht mitbekommen hätten (z.B. Erfahrungswerte in Hamburg): die Klientel, die hauptsächlich Messerstechereien veranstaltet, hält sich eh nicht daran (und wissen, daß die heutige Polizei diese Klientel auch nicht gerne kontrollieren). Immerhin: Oma Wutzke freut sich, daß jetzt hart durchgegriffen wird und wählt weiterhin die Blockparteien.

  3. – DIE LINKE: Klimanotstand

    Diese Amateure! Wenn’s dann kalt und dunkel bleibt, es nichts mehr zu essen gibt und überall das reine Chaos ausbricht, sollten besonders auch die Linken nicht vor die Tür gehen: „Klimanotstand, wa? Hier hast du …“

    – Grüne: Gestaltung des Ma(h)ltisch auf der Grünfläche zwischen Velvet- und Pfarrlandstraße

    Prima. Ich übernehme die Bemalung jeweils freitags von 17-20 Uhr. Und nach Laune!

    – Klenke, CDU: Einrichtung einer Verbotszone zum Schutz vor gefährlichen Gegenständen

    Das heißt, jeder Bürger dort darf anlasslos an Körper und Gegenständen durchsucht werden. – Solche Gießkannenmaßnahmen sind grundrechtswidrig und menschenfeindlich und können nur in Notsituationen angewandt werden.
    Vorschlag in der Zwischenzeit: Studie zur Strafverfolgung und Verurteilung der bislang aufgetretenen Täter! Sicherstellen, dass keine Wiederholungsgefahr besteht! Man muss ja nicht sämtliche Bürger als potenzielle Gefährder behandeln, sondern besser nur die konkreten Täter.

    – Ganskow, Piraten: Lüfter und CO 2-Ampeln in Schulen in Linden-Limmer

    Und Infektionsschutzampeln, LOL. – Für was denn außer für Satan?

    – Ganskow, Piraten: Laternen als zusätzliche Ladesäulen für Elektrofahrzeuge

    Und wenn sie genug Strom getankt haben, können parkende E-Autos sogar noch nebenliegende Laternen speisen. Sagt Baerbock auch!

    – Ganskow, Piraten: Covid 19 – Impfmobil in Linden-Limmer

    Es kommt der Tag, dass die Massenspritzungen als Menschenrechtsverletzungen und Völkermord eingestuft werden und die Täter und Mittäter entsprechend abgeurteilt. Das verjährt auch nicht. – Viel Spaß im Abgang!

    1. Durchaus berechtigt, daß die Linke einen Klimanotstand ausrufen will. Die Linke war ja schon immer ein Vorreiter in Sachen Umweltschutz, schon als sie noch die DDR regierte: die Atomkraftwerke dort waren 1 a, und in Bitterfeld konnte geradezu man vom Boden essen.

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