20. Juni 2021

Auch dieses Mal findet die Sitzung in der großen Aula des Gymnasiums Limmer statt. Dort können die Hygiene-Vorschriften eingehalten werden. Was zu beachten ist (Mund-Nasen-Masken !) steht hier weiter unten.

Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Sitzungsdatum: 30.06.2021
Tagungsort: Aula Gymnasium Limmer, Wunstorfer Str. 14
Beginn: 17:00 Uhr

Für mehr Infos bitte auf die Titel klicken.

Tagesordnung:

I.Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.05.2021
3.E I G E N E M I T T E L
3.1.Zuwendungen auf Vorschlag des Integrationsbeirates Linden-Limmer
3.2.Zuwendungen aus den eigenen Mitteln des Stadtbezirksrates Linden-Limmer
4.Berichte aus der Verwaltung
5.V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
5.1.Ausgestaltung eines Teilstücks der Kohlebahntrasse – Umsetzung einer Wildnisfläche im Rahmen des Städte-wagen-Wildnis-Projektes (Drucks. Nr. 15-1132/2021 mit 4 Anlagen)
5.2.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1890 – Östlicher Auftakt Limmerstraße – „Grüner Hügel“ Fortführung des begonnenen B-Plan-Verfahrens als vorhabenbezogener Bebauungsplan Einleitungsbeschluss (Drucks. Nr. 1432/2021 mit 2 Anlagen)
6.A N T R Ä G E
6.1.aus der letzten Sitzung am 19.05.2021
6.1.1.von Bezirksratsfrau Grobleben (DIE PARTEI)
6.1.1.1.Fährverbindung über die Leine (Drucks. Nr. 15-1062/2021 N1)
6.1.2.von Bezirksratsherrn Klenke (CDU)
6.1.2.1.Alternativvarianten zum geplanten Neubau der Dornröschenbrücke (Drucks. Nr. 15-1064/2021 N1)
6.1.2.2.Geschäftsordnung / Verfahrensordnung für das Stadtteilforum Limmer (Drucks. Nr. 15-1067/2021)
6.1.2.2.1.Änderungsantrag SPD zu DS 15-1067/2021 (Drucks. Nr. 15-1193/2021)
6.2.Interfraktionell / Gemeinsam
6.2.1.Gutachterverfahren und Bauleitplanung Wasserstadt Limmer, 2. Bauabschnitt – hier: Stellungnahme des Bezirksrates LindenLimmer zu der für die Planungsbüros vorgesehenen Aufgabenstellungen inklusive Eckpunkte (Drucks. Nr. 15-1507/2021)
6.3.der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6.3.1.Wirklich Wildnis wagen (Drucks. Nr. 15-1028/2021)
6.3.2.Verkehrsberuhigung Sporlederweg (Drucks. Nr. 15-1488/2021)
6.3.3.Fahrradbügel Noltestraße (Drucks. Nr. 15-1499/2021)
6.3.4.Gedenktafel für Wilhelm Heese erneuern (Drucks. Nr. 15-1502/2021)
6.3.5.Radverkehrssicherheit Posthornstraße (Drucks. Nr. 15-1503/2021)
6.4.von Bezirksratsherrn Klenke (CDU)
6.4.1.Verlegung einer Sitzgruppe im Brackebuschgarten (Drucks. Nr. 15-1506/2021)
7.A N F R A G E N
7.1.der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.1.1.Baumfällungen am Standort der Hannoverschen Volksbank (Drucks. Nr. 15-1496/2021)
7.1.2.Zügigkeit ASS (Drucks. Nr. 15-1497/2021)
7.2.von Bezirksratsherrn Ganskow (PIRATEN)
7.2.1.Stand der Dinge Gerüst Schwarzer Bär (Drucks. Nr. 15-1479/2021)
7.2.2.Stand Fassadensanierung Ihme-Zentrum (Drucks. Nr. 15-1480/2021)
7.2.3.Stand Durchwegung Ihme-Zentrum (Drucks. Nr. 15-1481/2021)
7.2.4.Sicherheit durch Spiegel an Kreuzungen (Drucks. Nr. 15-1486/2021)
7.2.5.Fortgang LimmernLabor (Drucks. Nr. 15-1487/2021)
7.3.von Bezirksratsherrn Klenke (CDU)
7.3.1.Alternativvariante Dornröschenbrücke (Drucks. Nr. 15-1504/2021)
7.3.2.Erledigung von positiv entschiedenen Anträgen durch die Verwaltung (Drucks. Nr. 15-1505/2021)
8.Bericht des Bezirksbürgermeisters
9.Bericht des Stadtbezirksmanagements
10.Informationen über Bauvorhaben
11.Einwohner*innenfragestunde nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes
II. ff.Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte

Hygienevorschriften

Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss- und Stadtbezirksratssitzungen,

aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.

Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist. Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!

Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch >> www.infektionsschutz.de).

Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.

Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:

* Die Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauerbereichs zu einer Beschränkung kommen.

Die wird durch eine Einlasskontrolle entweder im HCC und im Rathaus zentral geregelt. Bei den Sitzungen in den Stadtbezirken ist es von der Stadtbezirksbetreuung sicherzustellen.

* Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Die Nutzung wird empfohlen vor allem wenn der Mindestabstand auf dem Weg zum Platz nicht durchgängig einzuhalten ist.

* Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.

Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:

* Halten Sie Abstand

* Vermeiden Sie das Händegeben

* Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg

* Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren

* Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher

* Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
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Titelfoto: BZR-Sitzung am 24.03.2021 im Gymnasium Limmer

19.06.2021

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