20. November 2020

Pressemeldung

Thema: Haushaltseinbringung

CDU: Ein Aufbruch sieht anders aus!

Jens Seidel, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion Hannover zur gestrigen Haushaltseinbringung: „Meine Fraktion zeigte sich von den Haushaltsreden sehr enttäuscht. Der versprochene Aufbruch war nicht zu erkennen. Es wurden lediglich die altbekannten Schwerpunkte gesetzt, neue Akzente konnten wir nicht vernehmen.“

Seidel weiter: „Bei allem Verständnis für die aktuell schwierige Lage, Herr Onay sollte anfangen, seine Hausaufgaben zu machen, anstatt mit dem Finger auf das Land zu zeigen. Hannover kommt nicht aus der Krise, indem wir uns hinter dem Land Niedersachsen verstecken. Seine Rede verdeutlichte mir nur wieder, dass er in die Rolle des Oberbürgermeisters noch nicht hineingewachsen ist. Sein unbeholfener Versuch, seine Äußerungen zur Obdachlosenunterbringung mit dieser Rede ins Positive zu drehen, gelang nicht. Wirkungsvolle Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Obdachlosen wurden seit seiner ‚Wir haben Platz‘ Aussage bisher nur angekündigt.“

„Meine Fraktion wird ihrer Verantwortung gerecht werden und sich während der nächsten Wochen intensiv, aber kritisch mit dem Haushaltsentwurf auseinandersetzen. Wir werden konstruktive Vorschläge erarbeiten und eigene Impulse zum Wohle der Landeshauptstadt Hannover setzen, so Seidel.

CDU-Ratsfraktion Hannover

Siehe auch
>> Haushalt 2020/21: Rekorddefizit – Fössebad (neu) entfällt

20.11.2020

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