26. Juni 2020

Pressemeldung

Geplante Einsparung bei Fössebad & Co. nicht akzeptabel

Am 24.06. berichtete die HAZ, dass sich der Neubau des Fössebades verschieben könnte, da aufgrund von durch Corona bedingte finanzielle Ausfälle eine Konzentration auf die Pflichtaufgaben geschehe und für alles andere eine Prioritätenliste angelegt würde. [1] Hierzu stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender des Stadtverbandes der Piraten Hannover und Mitglied im Bezirksrat Linden-Limmer fest:

„Jahrelang gab es zu Zeiten gut gefüllter Kassen immer wieder Stolpersteine aus Politik und Verwaltung, die einen Neubau des in die Jahre gekommen Fössebades verhindert haben. Vor gerade einmal zwei Wochen haben wir im Bezirksrat endlich beschließen dürfen, dass Gelder für den Bau eines Freibad-Bereiches [2] bereitgestellt werden. Und nun heißt es plötzlich, dass für das gesamte Projekt keine Gelder mehr zur Verfügung stehen. Das ist nicht akzeptabel. Denn das gesamte Bad soll doch im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) erstellt werden, die die Finanzleistung der Stadt streckt [3]. Muss man also aus dieser Ankündigung schließen, dass diese Vorgehensweise von der Stadt eingestellt wird, wozu es auch erst wieder einen Ratsbeschluss bräuchte und wobei ökono m ische Vernunft ein neues Kriterium werden soll? “

Generell werden alle in den Bereich Sport und Kultur fallenden zukünftigen Ausgaben unter Finanzierungsvorbehalt gestellt.

„Gerade der Kulturbereich aber auch die Vereine haben durch die Corona-Bestimmungen einen enormen Einnahmeverlust erlitten. Hier nun für die Folgejahre den Rotstift ansetzen zu wollen, ist das Falscheste, was man in der Nation der Dichter und Denker machen kann,“ ergänzt Bruno Adam Wolf, Pirat im Rat der Stadt Hannover. „Vielmehr muss die Stadt die Spielräume der Schuldenbremse nutzen, jetzt die notwendigen und noch immer ausgesprochen zinsgünstigen Kredite in Anspruch zu nehmen. Abstriche bei den sowieso vielfach Spitz auf Knopf stehenden Einrichtungen sind inakzeptabel. Gerade für eine Stadt Hannover, die zur Kulturhauptstadt Europas werden möchte.“

[1] >>https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Stadt-verschiebt-voraussichtlich-Neubau-des-Foessebads

[2] >>https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/0668-2020

[3] https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/1966-2011F1

Piratenpartei SV Hannover

Thomas Ganskow

26.06.2020


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